Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen, gültig für den Internetshop der Firma

Georg Gräfe Pulsnitzer Pfefferkuchen GmbH & Co. KG
Schillerstraße 6
01896 Pulsnitz


Geschäftsführer: Jürgen Nitsche, Regina Nitsche

Telefon: (035955) 4800
Telefax: (035955) 48030
E-Mail: info@pfefferkuchen-pulsnitz.com
Handelsregisternummer: HRA 5025 / Amtsgericht Dresden
Umsatzsteuer-Identnummer: DE 226 400 541


Bankverbindung:
Kontoinhaber ist die Firma Georg Gräfe Pulsnitzer Pfefferkuchen GmbH & Co. KG

Volksbank Bautzen eG
Kontonummer: 310 529 524
BLZ: 855 900 00

§ 1 Geltung

Alle Angebote, Leistungen und Lieferungen werden von der Firma Georg Gräfe Pulsnitzer Pfefferkuchen GmbH & Co. KG, nachfolgend Firma Georg Gräfe genannt, ausschließlich auf der Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Anderslautende Bedingungen, abweichende Regelungen, besondere Vereinbarungen und Nebenabreden erlangen nur Gültigkeit, wenn diese von der Firma Georg Gräfe Pulsnitzer Pfefferkuchen GmbH & Co. KG ausdrücklich und schriftlich bestätigt werden. Im Übrigen gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Die nachstehenden Bedingungen werden durch Auftragserteilung anerkannt.

Für Fehler bei der Übermittlung durch Telefon, Telegramm, E-Mail und sonstige Telekommunikationseinrichtungen haftet die Firma Georg Gräfe nicht.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

2.1.

Die Angebote der Firma Georg Gräfe sind bezüglich Preis, Menge, Lieferzeit und Liefermöglichkeit freibleibend.

2.2.

Die Produktdarstellungen im Internet-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Solange der Kunde bzw. Käufer, nachfolgend Besteller genannt, die Ware in den Warenkorb legt, hat er noch nicht bestellt. Erst mit Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Die Auftragsbestätigung erhält der Besteller per E-Mail, unmittelbar nach dem er bestellt hat. Damit ist der Kaufvertrag geschlossen.

§ 3 Preise

Es gelten die im Internetshop angezeigten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Bruttopreise in EUR inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertssteuer (Lebensmittel: 7%). Hinzu kommen noch die Versandkosten einer Standardzustellung.

§ 4 Lieferbedingungen

4.1. Liefergebiet

Die Firma Georg Gräfe liefert die im Internetshop angebotenen Artikel ausschließlich an Endkunden in Deutschland aus.

4.2. Warenangebot, Lieferzeiten und Lieferfähigkeit

Eingehende Aufträge werden unter Berücksichtigung der betrieblichen und saisonalen Gegebenheiten ausgeführt, soweit die bestellte Ware verfügbar bzw. vorrätig ist.

Auslieferungen an Postfächer und Packstationen werden nicht ausgeführt.

Unsere Lieferzeit beträgt ca. 10 Werktage nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf unserem Konto (Zahlungsart: Vorkasse und Paypal) bzw. ca. 10 Werktage nach Eingang der Bestellung. (Zahlungsart: Auf Rechnung). Diese Angabe ist unverbindlich und stellt lediglich eine Schätzung dar. Bei einigen ausgewählten Produkten können längere Lieferzeiten entstehen. Wir behalten uns zudem vor, Warenbestellungen von Versandkunden nicht anzunehmen oder bei fehlender Liefermöglichkeit diese nicht durchzuführen.

Den Versand führen wir zuzüglich des vom Kunden zu tragenden, nachfolgend genannten und im Internetshop ausgewiesenen Versandkostenanteils aus.

Die Lieferung erfolgt per Paketdienst der Firma GLS General Logistic Systems in einer, von der Firma Georg Gräfe, frei gewählten Verpackung an die, vom Kunden angegebene, Versandadresse. Die Firma Georg Gräfe wird durch die Übergabe der bestellten Ware an den Transporteur von seiner Leistungspflicht frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Firma Georg Gräfe zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten, übernommen hat.

4.3. Versandkosten

Es gilt der, im Internetshop angegebene, Mindestbestellwert in Höhe von 15,00 EUR inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.

Bis zu einem Bestellwert in Höhe von 59,99 EUR inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer betragen die Versandkosten 4,90 EUR inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer.

Ab einem Bestellwert in Höhe von 60,00 EUR inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer liefern wir versandkostenfrei an eine Lieferadresse.

4.4. Rücksendungen

Sämtliche, über diesen Internetshop, erwerbbaren Artikel sind vom Umtausch grundsätzlich ausgeschlossen. Bei Rücksendungen bis zum einem Bestellwert in Höhe von 40,00 EUR inklusive der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer, welche die Firma Georg Gräfe unfrei erreichen, behalten wir uns eine Minderung des verrechenbaren Warenwertes in Höhe der Versandkosten vor.

Im Falle einer Rücksendung ist diese der Firma Georg Gräfe anzukündigen.

Telefon: (035955) 4800
Telefax: (035955) 48030
E-Mail: info@pfefferkuchen-pulsnitz.com

Die Ware ist möglichst in der Originalverpackung ohne Beschädigungen und Verunreinigungen inklusive des gesamten Zubehörs an die Firma Georg Gräfe zurückzusenden. Ist die Originalverpackung nicht mehr im Besitz des Kunden, so hat dieser für eine ausreichende Verpackung und den Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Die Originalverpackung ist vom Kunden solange aufzubewahren, bis er sich entschieden hat, vom Widerrufsrecht keinen Gebrauch zu machen.

Es ist zu beachten, dass die im Absatz 4.4. genannten Bedingungen keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist.

4.5. Lieferstörungen

Bei Störungen oder Einschränkungen im Betriebsablauf, Streiks, Rohstoffmangel, Feuer- und Wasserschäden sowie allen sonstigen unverschuldeten oder auf höhere Gewalt zurückzuführenden Lieferstörungen, ist die Firma Georg Gräfe für die Dauer dieser Störung von der Lieferpflicht entbunden. Dauert die Störung länger als 14 Tage an, ist jeder Vertragsteil berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass hierdurch wechselseitig Schadensersatzansprüche entstehen können.

§ 5 Zahlungsbedingungen

Folgende Zahlungsmodalitäten werden angeboten:

- Auf Rechnung ab der 3. Bestellung (Um diese Option nutzen zu können, ist das Anlegen eines Kundenkontos erforderlich!)
- Vorkasse
- Paypal

5.1. Zahlungsart „Auf Rechnung ab der 3. Bestellung“ (Um diese Option nutzen zu können, ist das Anlegen eines Kundenkontos erforderlich!)

Ab der 3. Bestellung über das angelegte Kundenkonto in unserem Internetshop steht dem Besteller die Zahlungsoption „Auf Rechnung“ zur Verfügung.

Die Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrages hat innerhalb von 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug auf unser Geschäftskonto zu erfolgen. Der Rechnungsbetrag ist auf das, auf der Rechnung ausgewiesene, Geschäftskonto zu überweisen.

In begründeten Fällen kann die Lieferung von vorheriger Zahlung abhängig gemacht werden.

5.2. Zahlungsart „Vorkasse“

Nach erfolgreicher Bestellung im Internetshop erhält der Besteller unmittelbar eine Bestätigung der Bestellung per E-Mail. In dieser sind der zu zahlende Rechnungsbetrag sowie die notwendigen Kontodaten für die Vorabüberweisung aufgeführt. Die Bestellung wird von der Firma Georg Gräfe daher nur nach Registrierung des vollständigen Zahlungseinganges auf unserem Geschäftskonto ausgeführt.

5.3. Zahlungsart „Paypal“

Die Zahlung erfolgt innerhalb des Bestellvorganges, indem der Besteller auf die Paypal-Internetseite weitergeleitet wird und dort seine Zahlung tätigt. Der Besteller gibt daher keine Kontodaten an die Firma Georg Gräfe weiter. Um diese Zahlungsart nutzen zu können, muss der Besteller über ein aktiviertes und gültiges Paypal-Konto verfügen.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Zugang der bestellten Ware. Wir leisten innerhalb dieser Frist für etwaige Mängel Gewähr, indem wir nach unserem Ermessen kostenlos nachbessern bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornehmen. Wir haften ausschließlich für Mängel an der Ware. Schadensersatzansprüche unabhängig vom Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

6.1. Mängelrüge

Beanstandungen von Mängeln sind unverzüglich, längstens aber innerhalb von zwei Wochen nach Auslieferung schriftlich anzuzeigen. Bei berechtigter Beanstandung erfolgt innerhalb einer angemessenen Frist nach Wahl der Firma Georg Gräfe eine kostenlose Ersatzlieferung oder Rückzahlung des Kaufpreises. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Auch eine Haftung für jegliche Art von Mängelfolgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

6.2. Annahmeverzug des Bestellers

Nimmt der Besteller die bestellt Ware nicht an, so ist die Firma Georg Gräfe berechtigt, nach Setzung einer Frist von einer Woche und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung geltend zu machen. Für diesen Fall schuldet der Besteller Schadensersatz in Höhe von 20% des Kaufpreises, wobei den Vertragspartnern der Nachweis eines höheren oder niedrigeren Schadens vorbehalten bleibt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum der Firma Georg Gräfe. Die gelieferte Ware kann von der Firma Georg Gräfe herausverlangt werden, wenn sich der Besteller mit seinen Zahlungsverpflichtungen länger als eine Woche im Rückstand befindet.

Veräußert der Besteller die von der Firma Georg Gräfe gelieferte Vorbehaltsware, so tritt er hiermit schon jetzt die ihm aus der Veräußerung zustehenden Forderungen gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten an Firma Georg Gräfe ab. Auf Verlangen ist der Besteller verpflichtet, diese Abtretung seinen Abnehmern bekanntzugeben und der Firma Georg Gräfe die zur Geltendmachung der Rechte erforderlichen Unterlagen vorzulegen und die notwendigen Auskünfte zu erteilen. Der Besteller ist berechtigt, den Kaufgegenstand zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Erfolgte Pfändungen des Kaufgegenstandes sind der Firma Georg Gräfe unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

§ 8 Widerrufsrecht

8.1 Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Post

Georg Gräfe Pulsnitzer Pfefferkuchen GmbH & Co. KG
Schillerstraße 6
01896 Pulsnitz


Fax
(035955) 48030 oder

E-Mail
info@pfefferkuchen-pulsnitz.com

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Ende der Widerrufsbelehrung

8.2 Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.

8.3. Rücktritt vom Vertrag

Die Firma Georg Gräfe ist berechtigt, von noch nicht erfüllten Kaufverträgen durch Erklärung gegenüber dem Besteller zurückzutreten, wenn dieser seine Zahlungen einstellt oder über sein Vermögen ein gerichtliches Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet wird oder wenn sonstige Umstände bekannt werden, die seine Leistungsfähigkeit in Frage stellen.

§ 9 Datenschutzerklärung

Die Firma Georg Gräfe freut sich über Ihr Interesse an unserer Homepage und unserem Unternehmen. Für externe Links zu fremden Inhalten können wir dabei trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen. Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden.

9.1. Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage, Registrierung oder Bestellung machen. Mit Aufgabe einer Bestellung erklärt sich der Besteller einverstanden, dass die Firma Georg Gräfe die notwendigen Daten für Versand, Logistik und Zahlungsabwicklung EDV-technisch speichert. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht.

9.2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

9.3. Auskunftsrecht

Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren. Post

Georg Gräfe Pulsnitzer Pfefferkuchen GmbH & Co. KG
Schillerstraße 6
01896 Pulsnitz

Fax
(035955) 48030 oder

E-Mail
info@pfefferkuchen-pulsnitz.com

Sicherheitshinweis:

Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.

9.4. Sicherung der Daten

Die Firma Georg Gräfe sichert Ihr Internetangebot und sonstige Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu einem Kundenkonto ist nur nach Eingabe des vom Kunden bzw. Bestellers angelegten persönlichen Passwortes möglich. Die Zugangsdaten sind daher vom Kunden bzw. Besteller stets vertraulich zu behandeln und die Firma Georg Gräfe empfiehlt, dass Browser-Fenster zu schließen, wenn die Kommunikation mit dem Internetshop der Firma Georg Gräfe beendet wird. Dies gilt im Besonderen, wenn die PC-Einrichtung von mehreren Personen genutzt werden kann bzw. mehreren zugänglich ist.

§ 10 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Wirksamkeit

10.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung aus der sich ergebenden Geschäftsverbindung zwischen dem Besteller und der Firma Georg Gräfe ist Pulsnitz. Zwischen den Vertragspartnern ist, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann handelt, für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag Pulsnitz als Gerichtsstand vereinbart. Im Übrigen erfolgt der Gerichtsstand aus den gesetzlichen Bestimmungen. Für alle Verträge gilt ausschließlich deutsches Recht. Dies gilt auch dann, wenn sich der Sitz des Bestellers außerhalb Deutschlands befindet. Die Geltung des einheitlichen internationalen Kaufrechts (Uncitral-Abkommen) wird ausgeschlossen.

10.2. Wirksamkeit

Änderungen und Ergänzungen der in diesen Bedingungen enthaltenen Bestimmungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und der Vereinbarungen im Kaufvertrag. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden den Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung. Bei Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Die unwirksame Klausel wird einvernehmlich durch eine andere ersetzt, welche wirtschaftlich der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.

10.3. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen im Übrigen wirksam.
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